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Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehungen - die Aufnahme von Aufträgen, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen - zwischen LehrSpiele Dr. Denisov, (auch Auftragnehmer genannt) und dem Kunde (auch Auftraggeber genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung, z.B. Bestellung der Lehrspiele (nachfolgend Ware genannt), gültigen Fassung. Abweichende Regelungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch LehrSpiele Dr. Denisov. Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit.
LehrSpiele Dr. Denisov ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet.
Vertragsabschluss:
Ein Kaufvertrag zwischen LehrSpiele Dr. Denisov und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn LehrSpiele Dr. Denisov die Bestellung durch Lieferung der Ware oder die Bestätigung des Warenversandes annimmt. Bis zum Versand der Ware handelt es sich seitens des Auftraggebers um ein Angebot des Abschlusses eines Kaufvertrags. Das Angebot des Kunden ist bindend. Über Waren aus ein und derselben Bestellung eines Kunden, welche in der Versandbestätigung nicht aufgeführt oder die nicht versendet wurden kommt kein Kaufvertrag zustande.
Solange zwischen LehrSpiele Dr. Denisov und dem Auftraggeber kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, sind die dem Auftraggeber genannten Preise freibleibend und bleibt der Zwischenverkauf der Waren vorbehalten. Mündliche und schriftliche Preisangebote werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Mangels besonderer Preisvereinbarungen gelten Listenpreise von LehrSpiele Dr. Denisov. Die Präsentation und Leistungsbeschreibung der angebotenen Waren ist keinesfalls als Garantie auf die Beschaffenheit einer Ware zu verstehen.
Eigentumsvorbehalt:
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher dem Auftragnehmer zustehenden Forderungen Eigentum von LehrSpiele Dr. Denisov.
Urheberrecht:
Auf die Lehrspiele von LehrSpiele Dr. Denisov gehört dem Unternehmer - Dr. Elena Denisov - das ausschließliche Urheberrecht. Jegliche Vervielfältigung der Ware ist untersagt.
Die Lieferung der Waren erfolgt an die, vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse.
Es bleibt LehrSpiele Dr. Denisov vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der Auftragnehmer um schnellstmögliche Lieferung.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Auftraggeber berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Kann der Auftragnehmer eine bestellte und bereits bezahlte Ware nicht liefern, wird die durch den Auftraggeber bereits getätigte Bezahlung dieser Ware diesem unverzüglich erstattet.
Erfolgt die Rücksendung einer Lieferung aufgrund falscher oder unvollständig gemachter Adressangaben durch den Kunden, erfolgt ein erneuter Versand nur dann, wenn der betreffende Kunde seine korrekte Adresse mitteilt und die jeweils gültige Versandkostenpauschale für die angegebene Zieladresse erneut erstattet. Alternativ ist der Kunde berechtigt, eine Erstattung der von ihm ggf. geleisteten Zahlung zu verlangen, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 5 EUR.
Transportschäden sind durch den Auftraggeber sofort bei Zustellung der Ware beim Lieferanten (z.B. Zusteller Hermes oder DHL) zu reklamieren. Der Auftraggeber verpflichtet sich LehrSpiele Dr. Denisov innerhalb von 24 Stunden zu benachrichtigen.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Der Auftragnehmer hat das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Zahlung:
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher zum Zeitpunkt der Rechnungslegung geltender Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung extra ausgewiesen.
Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder per Nachnahme oder Überweisung. Die entsprechenden Kontodaten finden Sie bei den Lieferbedingungen und auf der Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Alternativ kann LehrSpiele Dr. Denisov auch Vorkasse oder eine Anzahlung verlangen. Die Ware wird sodann erst nach Zahlungseingang versendet. Lieferungen außerhalb von BRD werden grundsätzlich erst nach Vorkasse versendet.
Wird die Zahlungsfrist nicht eingehalten, erfolgt eine Zahlungserinnerung an die E-Mail-Adresse der Bestellung. Bitte beachten Sie, dass der Zahlungsverzug automatisch und ohne Mahnung eintritt, wenn nach 30 Tagen ab dem Zugang der Sendung bei Ihnen an gerechnet keine Zahlung erfolgt. Der Kunde schuldet LehrSpiele Dr. Denisov für die Dauer des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontzinssatz der Deutschen Bundesbank. Falls LehrSpiele Dr. Denisov ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Auftragnehmer berechtigt, diesen geltend zu machen.
Grundsätzlich wird eine Mahngebühr von 5 EUR erhoben. Sollte die Mahnung erfolglos bleiben und keine Reaktion innerhalb von 5 Werktagen erfolgen, so wird eine Forderung an ein Inkassounternehmen weitergegeben. Der Kunde hat die hierdurch entstehenden Kosten mit Ausnahme eines ggf. vereinbarten Erfolgshonorars zu tragen. Solange Zahlungen zu angemahnten Rechnungen ausstehen, werden keine neuen Bestellungen des säumigen Kunden bearbeitet. Für den Fall des Verzugs entfallen eingeräumte Rabatte und es gelten die Listenpreise.
Müssen Rechnungen umgeschrieben werden aus Gründen, die der Auftraggeber oder der Rechnungsempfänger zu vertreten hat, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,- EUR je Rechnung erhoben. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers oder Rechnungsempfängers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen.
Versandkosten:
Die Versandkosten werden dem Auftraggeber in seiner Bestellung mitgeteilt. LehrSpiele Dr. Denisov berechnet pauschale Versandkosten für Lieferungen je nach der Verpackung, dem Gewicht und der Größe der Bestellung gemäß aktueller Preisliste DHL. Versicherung der Bestellung ist mit dem Auftraggeber extra zu vereinbaren. Die Versandpauschale fällt nur einmal pro Bestellung an. Nachlieferungen bei Teilsendungen erfolgen versandkostenfrei. Versandmöglichkeiten und Versandkosten für die Lieferung in andere Länder werden auf Anfrage mitgeteilt.
Annahmeverweigerung bei Nachnahmesendungen:
Bei einer unberechtigten Annahmeverweigerung von Nachnahmesendungen durch den Auftraggeber verpflichtet sich dieser zur Zahlung einer Bearbeitungs- und Kostenpauschale in Höhe von 15,00 EUR. Der Auftragnehmer ist infolge einer unberechtigten Annahmeverweigerung zum Weiterverkauf der Waren berechtigt. Weitere Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftraggeber behält sich LehrSpiele Dr. Denisov in einem solchen Fall vor.
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lehrspiele Dr. Denisov
Heimgartenweg, 8
09123 Chemnitz Germany
Fax: 037209 81 484
Email: kontakt@lehrspiele.de <mailto:kontakt@lehrspiele.de>
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie Kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rücksendung:
Die Rücksendung von Waren hat in Originalverpackung sowie mit sämtlicher an der Ware befindlicher Preis- und Produktauszeichnungen zu erfolgen. Weist eine Ware bei Rücksendungen Gebrauchsspuren oder Beschädigungen auf, so ist die daraus resultierende Wertminderung durch den Auftraggeber zu tragen. Die Rücksendung ist ausreichend geschützt zu verpacken. LehrSpiele Dr. Denisov haftet nicht für Schäden an Waren, die bei Rücksendung durch unsachgemäße Verpackungen entstehen.
Auf Anfrage stellt LehrSpiele Dr. Denisov einen DHL-Freeway-Schein zur Verfügung.
Gewährleistung:
Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsansprüche durch den Auftraggeber ist das Vorweisen der Originalrechnung.
LehrSpiele Dr. Denisov gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Kleine Abweichungen hinsichtlich der Papierqualität, der Tönung und dergleichen sowie kleine technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen bleiben vorbehalten.
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Für alle, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel gelten für den Auftraggeber die gesetzlichen Ansprüche. Längere Gewährleistungsfristen bedürfen unabhängig von Herstellerangaben der schriftlichen Bestätigung durch LehrSpiele Dr. Denisov. Der Auftraggeber hat einen Anspruch auf Nachbesserung: Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Der Auftragnehmer hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Ist LehrSpiele Dr. Denisov nicht in der Lage zur Nachbesserung oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, ist der Auftraggeber berechtigt, bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Haftung:
Über die Gewährleistungsansprüche hinaus gehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, des Auftraggebers, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch LehrSpiele Dr. Denisov verursacht wurde oder der Auftraggeber Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. LehrSpiele Dr. Denisov haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand (Ware) selbst entstanden sind oder durch diesen verursacht wurden und gleichfalls nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.
Soweit die Haftung von LehrSpiele Dr. Denisov ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern LehrSpiele Dr. Denisov fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Aufrechnungsverbot:
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn seine Gegenforderungen bestehen aus dem gleichen Vertragsverhältnis und sind von LehrSpiele Dr. Denisov anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
Datenschutz:
LehrSpiele Dr. Denisov speichert und verarbeitet Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung, zur Pflege der Kundenbeziehung und zur Bonitätsprüfung. Die Daten des Kunden werden jederzeit vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Kunden werden berücksichtigt. Eine Weitergabe persönlicher Daten durch LehrSpiele Dr. Denisov wird ausgeschlossen. Der Auftraggeber kann die Löschung seiner persönlichen Daten jederzeit verlangen.
Teilnichtigkeit:
Sollte die eine oder andere der genannten Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bedingungen nicht und der Restvertrag bleibt wirksam. Anstelle der unwirksamen Klauseln tritt das entsprechende Gesetzesrecht.
Gerichtsstand:
Gerichtsstand ist der Sitz von LehrSpiele Dr. Denisov: Chemnitz/ Sachsen, soweit zulässig.
LehrSpiele Dr. Denisov ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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